Liebe Tierfreund*innen,

vielleicht haben Sie schon von der laufenden Konsultation auf EU-Ebene zum Schutz des Tierwohls bei bestimmten Nutztieren im Haltungsbetrieb: Modernisierung der EU-Rechtsvorschriften erfahren. Wenn Sie die Chance nutzen wollen Ihre Meinung zu diesem Thema bei der Europäischen Kommission abzugeben, geben wir Ihnen hier ein paar Hinweise.

Warum macht man solche Konsultationen?

Wenn die Europäische Kommission (EU-Kom) neue Gesetze auf den Weg bringen will, sind verschiedene Schritte notwendig, bevor ein Gesetzesvorschlag vorgelegt werden kann. Den sog. Call for Evidence hatten wir schon, an diesem wir uns als Dachverband natürlich beteiligt haben. Bei diesem wird die europäische Gesellschaft gebeten alle Daten, Fakten, nationalen Gesetze etc.pp. der EU-Kom einzureichen, damit sie sich einen Überblick beschaffen können. Nach der Sichtung wird dann eine Konsultation erstellt. Die EU-Kom hat für sich Schwerpunkte festgelegt, an denen sie vss. arbeiten wird und sich mit dem Gesetzesvorschlag langhangeln möchte. Dieser Zeitpunkt ist jetzt und es wurde ein Fragebogen erstellt (in diesem Fall 11 Ankreuzfelder plus drei Freitextfelder), bei denen erneut die Gesellschaft ihre Meinung äußern kann. Im Endeffekt geht es der EU-Kom darum zu erfahren, wie wichtig den Menschen ein bestimmtes Thema ist, in diesem Fall der Tierschutz landwirtschaftlich genutzter Tiere.

Wieso kommen wir auf Sie zu?

Bei Konsultationen geht es natürlich um die eingereichten Inhalte, aber auch darum wie viele Menschen das Thema interessiert und sich beteiligen. Wir haben so ein Druckmittel gegenüber der EU-Kom, um ihr zu zeigen, dass Tierschutz in Europa ein sehr wichtiges Thema für die Menschen ist und das im Bereich der landwirtschaftlichen Tierhaltung dringender Bedarf an europaweiten Gesetzen besteht. Nach einem etwas schwachen Start, sind mittlerweile Rekordzahlen an Einreichungen eingegangen. Es wurden bereits über 130.000 Einreichungen validiert und gezählt. 

Wie funktioniert das Ganze?

Die Einreichungen müssen via dieser Homepage geschehen, dort können Sie auch noch mehr generelle Informationen zur Konsultation nachlesen oder die Einreichungen des Call for Evidence nachlesen. Für die Einreichung braucht man ein sogenanntes EU-Login, die Erklärung dafür ist verlinkt und es ist nicht kompliziert.

Da die Gesetzesinitiative auf der sehr erfolgreichen ECI „End the Cage Age“ fußt, haben die Kolleg*innen von Compassion in World Farming (CIWF) ein fantastisches Tool erstellt, das einen durch die Einreichung führt. Dieses zeigt auch direkt an, welche Felder man aus unserer Sicht ankreuzen sollte und welche unbedingt frei bleiben sollten. Ich empfehle sehr es zu nutzen. Sie finden es hier End the Cage Age – via der Browsereinstellungen können Sie bei Bedarf die Sprache ändern. Von der Eurogroup for Animals gibt es auch ein Tool, welches direkt auf Deutsch verfügbar ist. Dieses finden Sie hier Forward for Animals | Eurogroup for Animals. Schauen Sie einfach, welches für Sie am besten passt.

Wir hoffen sehr, dass die EU-Kom die Bedeutung des Tierschutzes im landwirtschaftlichen Bereich ernst nimmt und im nächsten Jahr einen Gesetzesvorschlag vorlegt. Haben Sie vielen Dank, wenn Sie sich dazu entscheiden an der Konsultation teilzunehmen!

Viele Grüße

Ihre Vereinsbetreuung

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Elin Osterbrink
Team Vereinsservice – Vereinsbetreuung

Deutscher Tierschutzbund e.V.
Bundesgeschäftsstelle
In der Raste 10
D-53129 Bonn